Abfindung von Betriebsrenten

Wann ist die Abfindung von Betriebsrenten möglich?

Bei einer Abfindung handelt es sich um eine „Entschädigung für die Aufgabe einer Rechtsposition“. Rechtlich ist die Abfindung demgemäß nicht die Erfüllung der geschuldeten Leistung.

Abgrenzung: Abfindung vs. Kapitalwahlrecht

Das Kapitalwahlrecht wird oft in der Versorgungszusage geregelt. Es dient zur Wahl der Auszahlungsform der vereinbarten Versorgungsleistung (Rente oder Kapital). Somit wird durch die Ausübung des Kapitalwahlrechts nicht vom Vertrag abgewichen.

Die Zahlung einer Abfindung ist rechtlich nicht mit dem sogenannten Kapitalwahlrecht bzw. einer Kapitalleistung vergleichbar. Eine Abfindung ist die Entschädigung für die Aufhebung der ursprünglich vereinbarten Leistung. Sie ist somit eine neue Vereinbarung, die nicht an die vorher getroffenen Vereinbarung gebunden ist.