Service für Unternehmensleiter

Die betriebliche Altersversorgung (bAV) spielt für den Unternehmensleiter eine besondere Rolle.

Zum einen besteht das Erfordernis, die eigene Altersversorgung der Unternehmensleiter rechtssicher zu gestalten. Dabei sind die Spielräume, aber auch die Grenzen, die der Gesetzgeber vorgibt sowie die sich ständig weiterentwickelnde Rechtsprechung zu berücksichtigen.

Zum anderen hat der Unternehmensleiter die Möglichkeit, die bAV als Personalinstrument zu nutzen und die Mitarbeiter zusätzlich zu motivieren oder an das Unternehmen zu binden. Aber auch bei der Einführung oder Fortführung der bAV für die Mitarbeiter im Unternehmen ist eine rechtssichere Gestaltung besonders wichtig, da dem Unternehmensleiter zusätzliche Pflichten als Arbeitgeber im Zusammenhang mit der bAV gegenüber seiner Belegschaft obliegen.

Die GBG-Consulting für betriebliche Altersversorgung GmbH unterstützt Sie, die Anforderungen und Ihre Handlungsoptionen auszuloten.

Art der Versorgungszusage

Die bAV des Unternehmers wird oft als Direktzusage oder über eine Unterstützungskasse durchgeführt. Grund hierfür ist der Gestaltungsspielraum, der vom Gesetzgeber und der Finanzverwaltung bei diesen Durchführungswegen eingeräumt wird.

Finanzierung

Zur Finanzierung der Verpflichtungen wird nicht selten eine Rückdeckungsversicherung abgeschlossen, mittlerweile werden aber auch andere Finanzierungsoptionen, wie z.B. Fonds genutzt.

Ein Vorteil einer Finanzierung kann aus der Verpfändung der Finanzierungsmittel an den Versorgungsanwärter erwachsen, weil sich hierdurch bilanzielle Gestaltungsspielräume nutzen lassen. eine Finanzierung bietet ferner auch einen Insolvenzschutz. Dies ist besonders für die Gesellschafter-Geschäftsfüher Versorgung von Interesse. Neben diesen und weiteren erzielbaren Vorteilen, gilt es aber auch, Fallstricke zu vermeiden.

Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserem Bereich für die Gesellschafter-Geschäftsführer Versorgung.

Überprüfung der Pensionszusage

Es ist wichtig, die bestehenden Versorgungszusagen im Zeitablauf regelmäßig zu überprüfen. Denn im Zeitablauf besteht die Gefahr, dass sich z.B. die gewählte Finanzierung nicht wie gewünscht entwickelt oder die bilanzielle Bewertung des Verpflichtungsumfangs ungeplant ansteigt. Letzteres wird beispielsweise durch die anhaltende Niedrigzinsphase oder durch die steigende Lebenserwartung ausgelöst. Aber auch gesetzliche Neuerungen, sich ständig ändernde Rechtsprechung oder neue Schreiben der Finanzverwaltung können dazu führen, dass Handlungsbedarf auf Seiten der Unternehmen besteht.

Ebenso kann es im Zuge einer Unternehmensnachfolge sinnvoll werden, eine Zusage anzupassen, weil z.B. die Aussicht der Zahlung einer lebenslangen Rente das Käuferinteresse erheblich einschränken kann.

Die Praxis zeigt, dass eine bestehende Versorgungszusage im Zeitablauf eher selten an die gesetzlichen Veränderungen angepasst wird. Dies scheint jedoch dringend geboten. Nicht zuletzt gilt es zu bedenken, dass Änderungen knapp vor Rentenbeginn oftmals aus rechtlichen Gründen kaum mehr möglich sind.

Betriebsrentenstärkungsgesetz

In diesem Zusammenhang ist auch das Betriebsrentenstärkungsgesetz (BRSG) zu erwähnen. Das BRSG ist am 01.01.2018 in Kraft getreten. Wie der Name verrät, dient es der Stärkung der Betriebsrente – insbesondere in kleinen und mittleren Unternehmen. Es enthält dazu zahlreiche Neuerungen.

Das BRSG ist auch für Unternehmensleiter interessant, da sich in dessen Rahmen wirtschaftlich sinnvolle Alternativen oder Ergänzungen einer klassischen Pensionszusage gestalten lassen. Insbesondere die Anhebung des steuerfreien Höchstbetrages bei der Dotierung eines versicherungsförmigen Durchführungsweges gemäß § 3 Nr. 63 EStG von vier auf acht Prozent der Beitragsbemessungsgrenze der Rentenversicherung (West) (BBG RV west) liefert hier Gestaltungsspielräume.

Fazit

Um den sich ständig ändernden formalen Voraussetzungen aus Gesetzen, Rechtsprechung und der Finanzverwaltung gerecht zu werden, ist – wie schon erwähnt – eine regelmäßige Überprüfung der bestehenden Versorgungszusagen empfehlenswert.

Als Rentenberater mit Erlaubnis nach § 10 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 RDG können wir Ihnen eine fundierte Rechtsberatung bieten und Sie auf Basis unserer aktuariellen Expertise bei der Neu- oder Umgestaltung Ihrer Versorgung unterstützen.

Nutzen Sie die Chancen gesetzlicher Neuerungen und gestalten Sie ihre betriebliche Altersversorgung rechtssicher. Rufen Sie uns an oder verwenden Sie einfach unser Kontaktformular.

Die Einführung der betrieblichen Altersversorgung (bAV) ist ein gutes Personalinstrument, um Mitarbeiter im eigenen Unternehmen zu motivieren oder langfristig an das Unternehmen zu binden.

Rechtlicher Rahmen

Existiert im Unternehmen bereits eine bAV oder soll eine solche eingeführt werden, ergeben sich für den Arbeitgeber verschiedene Gestaltungsspielräume, aber auch besondere Verpflichtungen. Die arbeitsrechtlichen Grundlagen für die bAV sind im Betriebsrentengesetz (BetrAVG) geregelt. Aber auch andere Gesetze, wie z.B. für die Mitbestimmung das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG), das Versorgungsausgleichsgesetz (VersAusglG) und zahlreiche steuerliche Vorschriften spielen bei der bAV eine wichtige Rolle.

Auskunftspflicht

Die gesetzlichen Regelungen enthalten neben Vorschriften, die ausschließlich die Gestaltung der Zusage betreffen, auch zusätzliche Pflichten des Arbeitgebers. Dazu zählt beispielsweise die in § 4a BetrAVG geregelte Auskunftspflicht des Arbeitgebers. Danach hat der Arbeitgeber auf Verlangen des Mitarbeiters diesem in Textform innerhalb einer angemessenen Frist mitzuteilen,

  • ob und wie eine Betriebsrentenanwartschaft erworben wird,
  • wie hoch die Anwartschaft bereits ist bzw. diese bei Erreichen der vorgesehenen Altersgrenze sein wird und
  • wie sich eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf die Anwartschaft auswirkt.
  • Es ist auch mitzuteilen, wie sich die Anwartschaft nach der Beendigung entwickeln wird und wie hoch der Übertragungswert ist (§ 4 Abs. 3 BetrAVG).

Dieser Auskunftsanspruch gilt auch für ausgeschiedene Arbeitnehmer mit unverfallbaren Ansprüchen und für Hinterbliebene.

Bestandsschutz

Eine bereits im Unternehmen bestehende bAV kann nur noch in dem gesetzlich vorgegebenen Rahmen abgefunden oder übertragen werden. Eine Änderung bestehender Zusagen ist ebenfalls nur in einem von der Rechtsprechung vorgegebenen Rahmen möglich.

Entgeltumwandlung

Neben der arbeitgeberfinanzierten Altersversorgung, über deren Einführung der Arbeitgeber grundsätzlich frei entscheiden kann, hat aber auch der Mitarbeiter einen Anspruch auf bAV durch Entgeltumwandlung, § 1a BetrAVG. Gemäß § 1a Abs. 1 Satz 1 BetrAVG kann der Mitarbeiter vom Arbeitgeber verlangen, dass von seinen künftigen Entgeltansprüchen bis zu 4 vom Hundert der jeweiligen Beitragsbemessungsgrenze in der allgemeinen Rentenversiche-rung (West) für seine betriebliche Altersversorgung verwendet werden.

Betriebsrentenstärkungsgesetz

Mit dem Betriebsrentenstärkungsgesetz (BRSG), das am 01.01.2018 in Kraft getreten ist, wurden zahlreiche Neuerungen, insbesondere auch für die Entgeltumwandlung vom Gesetzgeber umgesetzt, wie z.B.:

  • Der steuerfreie Höchstbetrag für die Entgeltumwandlung wurde gemäß § 3 Nr. 63 EStG von vier auf acht Prozent der Beitragsbemessungsgrenze der Rentenversicherung (West) angehoben. Dies schafft erweiterte Möglichkeiten der Altersvorsorge in der Belegschaft.
  • Etwaige Zuschüsse des Arbeitgebers zur Entgeltumwandlung waren bisher freiwillig. Das ändert sich mit dem BRSG: für neue bAV-Verträge ab 01.01.2019 sind Arbeitgeber gesetzlich zu einer Zuzahlung in Höhe von 15 Prozent des Arbeitnehmerbeitrags verpflichtet, soweit sie aufgrund der Entgeltumwandlung – in den Durchführungswegen Direktversicherung, Pensionskasse oder Pensionsfonds – Sozialversicherungsbeiträge sparen. Ab dem 01.01.2022 trifft dies auch auf alle bestehenden bAV-Verträge ind den genannten Durchführungswegen zu.

Fazit

Wir stehen Ihnen dabei gerne als kompetenter Ansprechpartner zur Verfügung. Rufen Sie uns an oder verwenden Sie einfach unser Kontaktformular.

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